Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Nutzung der Website www.azzaworld.com und den Verkauf der Produkte der Gesellschaft CTC Distributions SPRL, im Folgenden Azza genannt, eingetragen unter der Unternehmensnummer BE0472.525.897, mit Sitz in Chaussée de Namur, 1 1400 Nivelles (Belgien).
I – Allgemeines
1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und dem Verkäufer, insbesondere (aber nicht beschränkt auf):
- Die Nutzung der Website sowie die Auslegung und Tragweite aller auf dieser Website enthaltenen Angaben.
- Sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Käufe, die online über die Website des Verkäufers getätigt werden.
- Die Kenntnisnahme und Auslegung öffentlicher Mitteilungen des Verkäufers (unabhängig davon, ob diese werblicher Natur sind oder nicht).
Die folgenden Handlungen des Käufers implizieren die vorbehaltlose und vollständige Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
- Der Besuch und die Nutzung der Website;
- Jede Bestellung, Lieferung und jeder Kauf beim Verkäufer.
2. In den vorliegenden Bedingungen bezeichnet der Verkäufer AZZA und der Käufer jede natürliche oder juristische Person, die die Website www.azzaworld.com besucht und eine Bestellung oder einen Kauf tätigt, unabhängig vom Ort und den dafür verwendeten Mitteln. Die Produkte bezeichnen die Produkte und Dienstleistungen des Verkäufers, die vom Verkäufer an den Käufer geliefert werden oder zu liefern sind; der Vertrag bezeichnet jeden Vertrag, der zwischen dem Verkäufer und dem Käufer in Bezug auf die Produkte geschlossen wird; und die Website bezeichnet die Seite www.azzaworld.com.
Jeder Vertrag wird intuitu personae zwischen dem Käufer und dem Verkäufer geschlossen und darf (mit Ausnahme der nachstehenden Bestimmungen) ohne schriftliche Zustimmung der anderen Partei von keiner der Parteien an Dritte übertragen oder abgetreten werden. Dem Verkäufer steht es frei, Forderungen, Ansprüche, Rechte oder Garantien, die er gemäß diesen Bedingungen gegenüber dem Käufer hat, auf beliebige Weise an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
Der Verkäufer hat jederzeit das Recht, eine Bestellung oder einen Verkauf abzulehnen oder zu stornieren, wenn ein vorheriger Rechtsstreit mit dem Käufer besteht. Darüber hinaus hat der Verkäufer jederzeit das Recht, den Käufer zu kontaktieren, um die Richtigkeit der Bestellung oder des Verkaufs zu überprüfen.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und haben Vorrang vor den Einkaufsbedingungen des Käufers für alle Verträge. Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem Text der Kataloge, der Website, der Anzeigen oder anderer allgemeiner Werbung des Verkäufers und diesen Bedingungen haben letztere Vorrang. Um wirksam zu sein, muss jeder Vorbehalt, jede Änderung, Ergänzung oder Streichung an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich in einem von einem bevollmächtigten Vertreter des Verkäufers unterzeichneten Schriftstück akzeptiert werden. Erleichterungen oder Zugeständnisse, die vom Verkäufer gewährt werden könnten, haben nicht die Wirkung, die Anwendung der vorliegenden Bedingungen ganz oder teilweise aufzuheben, zu beeinträchtigen oder zu ändern, und dürfen die Rechte des Verkäufers nicht beeinträchtigen.
Dem Verkäufer steht es frei, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Sie gelten ab ihrer ersten Mitteilung über jedwedes Mittel (z. B.: Website, Newsletter), wobei dies jedoch nicht bedeutet, dass die neuen Vertragsbedingungen auf einen bereits abgeschlossenen Kauf oder eine bereits getätigte Bestellung anwendbar sind.
II – Preise
1. Unbeschadet der nachstehend aufgeführten weiteren Verkaufsbedingungen werden die Produkte zum am Tag der Bestellung der Produkte geltenden Tarif in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich inklusive französischer Mehrwertsteuer für Käufer mit Wohnsitz im französischen Mutterland und inklusive belgischer Mehrwertsteuer für Käufer mit Wohnsitz in Belgien und in jedem anderen Land und unterliegen allen anderen anwendbaren Steuern oder Abgaben. Die Preise sind nur für Belgien, Frankreich, die Niederlande und Kanada gültig.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise im Falle eines Anzeigefehlers zu ändern. Für den Fall, dass eine Regierungsstelle oder eine andere zuständige Behörde eine Steuer oder Abgabe in Bezug auf den Verkauf oder die Lieferung einführt, ändert oder abschafft, kann der Verkäufer seinen Preis jederzeit entsprechend anpassen, indem er den Käufer schriftlich informiert.
III – Lieferung
1. Die Bestellungen des Käufers werden erst nach Annahme der Bestellung und Zahlungseingang beim Verkäufer wirksam. Keine Änderung der Bestellungen wird ohne die ausdrückliche Genehmigung des Verkäufers wirksam.
Die vom Verkäufer im Abschnitt Lieferung angegebenen Lieferfristen sind als indikativ zu betrachten und sind nicht bindend. Die Parteien erkennen an, dass bestimmte Umstände nach Bestätigung oder Annahme einer Bestellung mit Angabe einer bestimmten Lieferfrist zu Änderungen in der Verfügbarkeit der Produkte führen können, die den Verkäufer zwingen können, das voraussichtliche Lieferdatum zu verschieben. Eine solche Verzögerung kann nicht als Vertragsverletzung angesehen werden und gibt daher keinen Anlass zu einer Entschädigung oder zur Auflösung oder Stornierung des gesamten oder eines Teils des Vertrags.
Die Transportkosten und etwaige Garantiekosten gehen zu Lasten des Käufers, sofern zwischen den Parteien nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
Bei Erhalt der Produkte muss der Käufer das Fehlen offensichtlicher Mängel und die Übereinstimmung mit dem Gekauften (Gegenstand der Vereinbarung/Bestellung und Auftragsbestätigung) überprüfen. Wird ein offensichtlicher Mangel oder eine Nichtkonformität festgestellt, muss der Käufer dies dem Verkäufer unverzüglich und spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach der Lieferung melden, andernfalls verfällt das Recht. Nach Ablauf dieser Frist hat der Käufer keinen Rückgriff mehr gegen den Verkäufer und kann den Ersatz der Produkte nicht mehr verlangen. Diese Bestimmung berührt nicht die dem Käufer im Rahmen der Artikel 1649 bis und folgende des Zivilgesetzbuches (Code Civil) gewährten Rechte, sofern dieser Käufer ein Verbraucher ist.
IV – Widerruf
1. Der Käufer, der kein Verbraucher ist, hat in keinem Fall ein Widerrufsrecht.
Der Verbraucher-Käufer hat grundsätzlich das Recht, den Fernabsatzvertrag zu widerrufen, und kann davon ohne Strafe oder Kosten Gebrauch machen, außer den Kosten für die Rücksendung der Waren an den Verkäufer. Der Verbraucher-Käufer hat grundsätzlich das Recht, den Fernabsatzvertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung der Produkte zu widerrufen. Zu diesem Zweck stellt der Verbraucher-Käufer innerhalb der vorgesehenen Frist einen Antrag beim Verkäufer. Wenn der Verbraucher-Käufer die Produkte aus eigener Initiative zurücksendet, werden die eventuellen Transportkosten nicht vom Verkäufer erstattet. Der Verbraucher-Käufer hat jedoch in den in Artikel VI.53 des Wirtschaftsgesetzbuches (Code de droit économique) genannten Fällen kein Widerrufsrecht.
Der Verkäufer nimmt nur Produkte zurück, die intakt sind und sich in ihrem ursprünglichen Zustand und in der Originalverpackung befinden.
V – Gewährleistung
1. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde, garantiert der Verkäufer, dass die Produkte im Rahmen eines normalen Gebrauchs den zum Zeitpunkt der Bestellung der Produkte geltenden Spezifikationen für die betreffenden Produkte entsprechen.
Der Käufer verzichtet darauf, sich auf die Garantie für versteckte Mängel zu berufen, die eventuell auf den Produkten des Verkäufers lasten.
Unbeschadet der Fälle, in denen das Gesetz keine Haftungsbeschränkung zulässt, ist die Gesamthaftung des Verkäufers, sei es vertraglich, außervertraglich oder anderweitig, im Rahmen des Vertrags oder im Zusammenhang mit dem Vertrag, auf den Betrag der Rechnung für die Produkte beschränkt, die Gegenstand des Anspruchs sind. Der Verkäufer kann in keinem Fall für vorvertragliche, spezielle, indirekte, beiläufige Schäden oder Folgeschäden haftbar gemacht werden.
Wenn die vom Verkäufer übermittelten Waren für einen Dritten bestimmt sind, gilt die Übergabe an den Dritten als Zustimmung des Käufers zur Genehmigung der gelieferten Produkte, wobei die von einem Dritten gerügte Nichtkonformität der Waren nur die Haftung des Käufers unter Ausschluss derjenigen des Verkäufers nach sich ziehen kann.
VI – Zahlung
1. Der Käufer nimmt die Zahlung der Produkte unmittelbar zum Zeitpunkt der auf einer der Websites des Verkäufers getätigten Bestellung vor. Die Zahlungen erfolgen ausschließlich per Bankkarte (Carte Bleue, e-carte bleue, Visa, Mastercard). CTC Distributions SPRL akzeptiert Zahlungen per Visa und MasterCard. Wenn Sie mit Kreditkarte bezahlen, wird das Geld bei Bestätigung der Zahlung sofort von Ihrem Konto abgebucht.
Es wird davon ausgegangen, dass der Kunde die Rechnung als korrekt anerkannt und seine Schuld anerkannt hat, wenn er die Rechnung nicht innerhalb von fünfzehn Kalendertagen nach Rechnungsdatum schriftlich beanstandet hat.
VII – Eigentumsvorbehalt
1. Ungeachtet der Lieferung der Produkte bleibt der Verkäufer Eigentümer der Produkte bis zur vollständigen Zahlung des Preises der Produkte durch den Käufer sowie bis zur Zahlung aller anderen vom Käufer an den Verkäufer geschuldeten Summen.
VIII – Höhere Gewalt
1. Der Verkäufer kann nicht für Verzögerungen oder das Ausbleiben der Lieferung haftbar gemacht werden, die (direkt oder indirekt) aus höherer Gewalt resultieren, selbst wenn die Ursache dafür bereits zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer bestand oder eintritt, nachdem die Leistung des Verkäufers aus anderen Gründen verzögert wurde.
IX – Geistiges Eigentum und Privatsphäre
1. Die Nutzung des Webdienstes www.azzaworld.com ist einem streng persönlichen Gebrauch vorbehalten.
Der Verkäufer behält das volle, vollständige und ausschließliche Eigentum an den verschiedenen im Rahmen der vorliegenden Vereinbarungen übermittelten Daten gemäß dem Gesetz vom 31. August 1998 zur Umsetzung der europäischen Richtlinie vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken in belgisches Recht.
Alle Marken, Texte, Kommentare, Werke, Illustrationen und Bilder, ob visuell oder akustisch, die auf der Website des Verkäufers wiedergegeben werden, sind urheberrechtlich, markenrechtlich, patentrechtlich und durch das Recht am eigenen Bild geschützt. Sie sind das volle und vollständige Eigentum des Verkäufers oder seiner Partner.
Jede Vervielfältigung oder Darstellung, ganz oder teilweise, stellt eine Fälschung dar, die die zivil- und strafrechtliche Haftung ihres Urhebers nach sich ziehen kann. Jede vollständige oder teilweise Reproduktion des Katalogs des Verkäufers ist strengstens untersagt.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Daten über den Nutzer zu sammeln, insbesondere für die Bearbeitung von Bestellungen, den Versand von Produkten, den Versand von Post oder E-Mails zu Werbe- oder anderen Zwecken, die Bearbeitung von Zahlungen per Bankkarte und den Kundenservice. Der Nutzer verfügt jedoch über ein Recht auf Zugang und Berichtigung der ihn betreffenden Daten.
X – Vorbehalt bezüglich Fotos, Eigenschaften, Informationen und Preisen
Der Verkäufer wird alles daransetzen, dass die auf den Websites angegebenen Informationen und Preise fehlerfrei sind. Dennoch kann der Verkäufer nicht ausschließen, dass sich von Zeit zu Zeit Fehler in die Kommunikation einschleichen. In solchen Fällen kann der Verkäufer nicht gezwungen werden, den Vertrag abzuschließen, der sich aus dem Anzeigefehler ergibt. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die für den angebotenen Artikel angegebenen Informationen, Preise oder Eigenschaften jederzeit anzupassen, außer nach dem Kauf oder der Bestellung des Käufers. Die Fotos und anderen Illustrationen, die zur Präsentation der Artikel verwendet werden, haben keinen vertraglichen Wert.
XI – Haftungsbeschränkung
Der Verkäufer ist in keinem Fall für eventuelle direkte oder indirekte Schäden an der Anlage oder der Computerhardware des Käufers verantwortlich, die aus dem Besuch der Websites resultieren. Der Verkäufer lehnt jede Verantwortung im Falle einer Unterbrechung, auch vorübergehend, der auf und über seine Websites angebotenen Dienste ab. Der Verkäufer lehnt jede Verantwortung im Falle von indirekten Schäden ab. Der Verkäufer verpflichtet sich, alle Produkte auf der Website anhand der Artikelbezeichnung, der Beschreibung, des Preises und/oder anderer Daten so getreu wie möglich zu beschreiben. Der Verkäufer kann nicht für die direkten oder indirekten Folgen eines materiellen Fehlers, eines Tippfehlers oder eines anderen unbeabsichtigten Fehlers oder einer Nachlässigkeit in Bezug auf die auf der Website veröffentlichten Informationen haftbar gemacht werden.
XII – Anwendbares Recht und zuständige Gerichte
1. Die Beziehung zwischen dem Käufer und dem Verkäufer unterliegt belgischem Recht.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Bedingungen nichtig oder nicht anwendbar sein, bleiben die anderen Bestimmungen anwendbar.
Alle Streitigkeiten, die sich aus einem Vertrag ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, werden ausschließlich dem zuständigen Gericht des Gerichtsbezirks unterbreitet, in dem die Gesellschaft CTC Distributions SPRL ihren Sitz hat, und zwar in französischer Sprache.